| Pressemeldung | Nr. 48

Hintergrundinformationen zu Fünf Jahre Kölner Gipfel

Glossar:
completion pointZeitpunkt, an dem ein Land den am decision point zugesagten Erlasse tatsächlich erhält.Decision pointZeitpunkt, an dem IWF und Weltbank nach Abschluss einer Schuldentragfähigkeitsanalyse über die Höhe der Entschuldung entscheiden.FTAP (Fair and Transparent Arbitration Process)Fair es und transparentes Schiedsverfahren.HIPC-Initiative (Heavily Indebted Poor Countries)Hoch verschuldete arme Länder. HIPC I war 1996 die erste Initiative zur Entschuldung. Ihr folgte 1999 die weitergehende HIPC II-Initiative beim G7-Gipfel in Köln. Londoner Club Informeller Zusammenschluss von rund 1000 internationalen Geschäftsbanken, die als Gläubiger, mit den Schuldnerländern über die privaten (nicht öffentlich verbürgten) Kredite verhandeln.Odious Debts (Verabscheuungswürdige Schulden) Seit, den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts ein völkerrechtlicher Begriff.Er beinhaltet, dass Schulden nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn 1. das Kredit aufnehmende Land keinen Vorteil von ihnen hatte, 2. die betroffene Bevölkerung der Kreditaufnahme nicht zugestimmt hat (durch eine durch Wahlen legitimierte Regierung) und 3. beides den Kreditgebern bekannt: war bzw. hätte sein können.erlassjahr.de (Hrsg.): Handbuch "Entschuldung fair ändern", Düsseldorf 2003 Teilnehmende Länder an der HIPC-Entschuldungsinitiative27 Länder haben den Entscheidungszeitpunkt ("Decision Point") erreicht. Am Decision Point wird der Zugang zur HIPC-Initiative festgestellt und es werden ("Interim"-) Erlassmaßnahmen gewährt. Länder, die den Entscheidungszeitpunkt erreicht haben:
Äthiopien 1) Guyana Mosambik Sierra Leone Benin Honduras Nicaragua Tansania Bolivien Kamerun Niger 1) Tschad Burkina Faso DR Kongo Ruanda 1) Uganda Gambia Madagaskar Sambia   Ghana Malawi Sao Tomé e Principe   Guinea Mali Senegal 1)   Guinea-Bissau Mauretanien    
1) Vollendungspunkt bis Mitte 2004 erwartet. Von den 27 Ländern haben insgesamt 10 Länder den Vollendungszeitpunkt ("Completion Point") erreicht. Am Completion Point werden die Bedingungen für den Erlass (vor allem die Vorlage einer Armutsbekämpfungsstrategie und der Nachweis ihrer begonnenen Umsetzung) nochmals überprüft. Erst dann wird der Schuldenerlass endgültig ausgesprochen.Länder, die den Vollendungszeitpunkt erreicht haben:
Benin Guyana Mosambik Uganda Bolivien Mali Nicaragua   Burkina Faso Mauretanien Tansania  
Bonn, Juni 2004

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